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Regulierung

Infrastruktur schneller und effizienter modernisieren – mit ÖPP

Deutschlands Infrastruktur leidet unter jahrelangem Investitionsstau. Eine Studie zeigt: Öffentlich-Private Partnerschaften können Projekte effizienter umsetzen, Kosten senken und den Ausbau von Straßen, Schulen und Netzen deutlich beschleunigen.

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© ollo / Getty Images

Deutschlands Infrastruktur steht unter erheblichem Druck. Marode Brücken, sanierungsbedürftige Schulen und überlastete Verkehrswege. In Deutschlands Infrastruktur wurde zu lange zu wenig investiert. Um die Modernisierung voranzubringen, reicht es jedoch nicht aus, lediglich mehr Geld bereitzustellen. Auch die Art und Weise, wie öffentliche Infrastruktur geplant, finanziert und gebaut wird, muss effizienter werden. Ein Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag des GDV zeigt, dass Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) dabei eine wichtige Rolle spielen können. 

Versicherer bringen ideale Voraussetzungen für ÖPP-Investitionen mit

Aufgrund ihres langfristigen Geschäftsmodells sind Versicherer natürliche Partner für die Finanzierung von Infrastruktur über ÖPP. So hat die Branche nahezu sechs Prozent ihrer gesamten Kapitalanlagen in Infrastruktur investiert, das sind über 100 Milliarden Euro. Infrastrukturprojekte (wie beispielsweise Brücken, Schienen oder Stromnetze) haben Laufzeiten von Jahrzehnten. Das passt perfekt zu den langfristigen Verpflichtungen der Versicherer, insbesondere in der Lebens- und Rentenversicherung.

Mehr Effizienz durch private Beteiligung

ÖPP sind eine Beschaffungsform, bei der staatliche Auftraggeber mit privaten Unternehmen zusammenarbeiten. Der private Partner übernimmt typischerweise Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb eines Infrastrukturprojekts über einen längeren Zeitraum. Die öffentliche Hand bleibt Eigentümerin der Infrastruktur, profitiert aber vom Know-how, den Kapazitäten und der Effizienz des privaten Partners. 

Gerade bei komplexen Großprojekten bietet dieses Modell Vorteile. Anders als bei der klassischen Beschaffung, bei der Bau und Betrieb getrennt organisiert werden, betrachten ÖPP-Projekte den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks. Dadurch entsteht ein stärkerer Anreiz, von Anfang an qualitativ hochwertige und ökonomisch nachhaltige Lösungen umzusetzen.

Projekte bleiben häufiger im Zeit- und Kostenrahmen

Die Erfahrung mit großen Infrastrukturprojekten zeigt, dass staatliche Bauvorhaben häufig mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden sind. Eine Untersuchung von 119 staatlichen Großprojekten ergab durchschnittliche Kostenüberschreitungen von 73 Prozent. 

ÖPP-Projekte schneiden im Vergleich dazu deutlich besser ab. Auswertungen von Projekten auf Bundesebene zeigen eine hohe Termin- und Kostentreue. Viele Projekte konnten sogar vor dem geplanten Fertigstellungstermin abgeschlossen werden. Gleichzeitig berichten die beteiligten Behörden von einer hohen Qualität in der Betriebsphase. 

Auch bei den Kosten zeigen sich Vorteile: Im Durchschnitt sind ÖPP-Projekte bereits in der Bauphase rund 17 Prozent günstiger als vergleichbare kommunale Hochbauprojekte. Berücksichtigt man zusätzlich die langfristigen Betriebs- und Instandhaltungskosten, fällt der Kostenvorteil über den gesamten Lebenszyklus häufig noch größer aus. 

Mehr Infrastruktur mit den gleichen Mitteln

Das Gutachten verdeutlicht das Potenzial an einem Beispiel aus dem Bildungsbereich. Würden aus dem Infrastruktursondervermögen jährlich 1 Milliarde Euro in die Sanierung von Schulen fließen, könnten bei konventioneller Beschaffung rund 2.000 Schulen innerhalb von zwölf Jahren modernisiert werden. Werden die Projekte hingegen über ÖPP umgesetzt, könnten aufgrund der geringeren Kosten im selben Zeitraum rund 400 zusätzliche Schulen saniert werden. 

Potenzial in Deutschland noch wenig genutzt

Trotz dieser Vorteile wird das Instrument in Deutschland bislang vergleichsweise selten eingesetzt. Während Länder wie Frankreich, Spanien oder Großbritannien deutlich stärker auf ÖPP setzen, ist die Zahl neuer Projekte hierzulande in den vergangenen Jahren sogar zurückgegangen. 

Dabei könnte eine stärkere Nutzung helfen, den  Investitionsstau schneller abzubauen – gerade angesichts knapper personeller Kapazitäten in Behörden und steigender Baukosten.

Infrastrukturmodernisierung beschleunigen

Um die vorhandenen Mittel möglichst effizient einzusetzen, empfiehlt die Studie mehr Standardisierung, eine stärkere Bündelung von Projekten sowie den Ausbau von Kompetenzzentren für öffentliche Auftraggeber. Auch ein stärkerer Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen könnte helfen, bestehende Hürden abzubauen.

Angesichts der enormen Investitionsbedarfe steht Deutschland vor einer großen infrastrukturellen Herausforderung. Öffentlich-Private Partnerschaften können einen wichtigen Beitrag leisten, um Projekte schneller umzusetzen, Kosten zu begrenzen und die Qualität öffentlicher Infrastruktur langfristig zu sichern. 

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