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GDV trägt sich ins Lob­by­re­gis­ter des Deut­schen Bun­des­tags ein

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hat sich in das Lobbyregister des Deutschen Bundestags eingetragen.

Der Verband wendete 2020 rund 15 Millionen Euro für die Interessenvertretung im Sinne des Lobbyregistergesetzes auf, wie aus dem Eintrag hervorgeht. „Interessenvertretung ist legal und legitim, aber sie muss transparent sein“, sagt GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen. „Daher haben wir die Einführung des Lobbyregisters von Anfang an begrüßt.”

Der GDV vertritt die Interessen aller rund 460 in Deutschland tätigen Versicherungsunternehmen mit jährlich über 220 Milliarden Euro Beitragseinnahmen. Der Sektor bietet Arbeitsplätze für mehr als 480.000 Menschen. Der Gesamtverband vereint unter seinem Dach Unternehmen in öffentlich-rechtlicher, genossenschaftlicher und privater Hand. Die Versicherungswirtschaft gehört aufgrund ihrer großen Bedeutung für die gesamte Volkswirtschaft auf der einen sowie für Verbraucherinnen und Verbraucher auf der anderen Seite zu den hochregulierten Sektoren.  

Die Ausgaben für Interessenvertretung umfassen laut Gesetz anteilige Personal- und Arbeitsplatzkosten inklusive Miete sowie Reise- und Veranstaltungskosten. Erfasst werden dabei nur die Interessenvertretung gegenüber dem Bundestag und der Bundesregierung ab einer gewissen Hierarchiestufe. Andere Teile der GDV-Aufgaben und damit des gesamten Ausgabevolumens müssen und dürfen nicht eingetragen werden. Dazu gehört die Interessenvertretung auf europäischer Ebene oder auf Ebene der Bundesländer. Hier ist der GDV seit Jahren im EU-Lobbyregister eingetragen.

Zu den Ausgaben, die ebenfalls nicht vom Lobbyregister umfasst werden, gehören außerdem die Öffentlichkeitsarbeit des Verbandes, die Interessenvertretung gegenüber Aufsichtsbehörden sowie die umfangreichen Services für die Mitgliedsunternehmen des Verbands. Zu Letzterem zählen zum Beispiel die Erstellung von Statistiken oder die Unfallforschung.

Insgesamt sind 90 GDV-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Berlin direkt an der Interessenvertretung beteiligt und werden daher namentlich im Lobbyregister genannt; weitere 60 arbeiten an Vorbereitungen. Der Verband beschäftigt insgesamt 240 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

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