Stellungnahmen
IT-Sicher­heit

Deutsch­lands Cyber­re­si­li­enz stär­ken

Die zunehmende Digitalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft baut auf Cyber- und IT-Sicherheit auf und erfordert eine Kooperation aller Akteure. Dabei ist die deutsche Versicherungswirtschaft ein verlässlicher Partner.

Das Bundesministerium des Inneren hat am 09.12.2020 einen Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme vorgelegt. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hat die Gelegenheit zur Kommentierung gerne wahrgenommen. 

Umfassender Rechtsrahmen soll Risiken für Cyberwirtschaft minimieren

Die Versicherungswirtschaft begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, die Cyberresilienz Deutschlands zu stärken. Der vorliegende Entwurf bildet dafür einerseits eine wichtige Basis. Andererseits ist IT- bzw. Cybersicherheit kein rein nationales Thema. Die EU-Kommission hat als Bestandteil ihrer digitalen Finanzstrategie jüngst den Entwurf einer EU-Verordnung zur digitalen Resilienz im Finanzsektor zur Konsultation gestellt. Diese erhebt den umfassenden Anspruch, einen einheitlichen und unmittelbar geltenden Rechtsrahmen für die Überwachung und Minimierung von Risiken aus der Nutzung von Informations- und Kommunikationsrisiken (ICT) zu schaffen. 

Bürokratieaufwand im Auge behalten

Eine bislang erfolgreiche Kooperation zwischen Behörden und Wirtschaft darf nicht durch eine unverhältnismäßige Bürokratisierung gefährdet werden. Die mit dem Gesetzentwurf verbundenen negativen Effekte – wie erheblicher Kostenzuwächse bei Unternehmen, der Gefahr von Doppelregulierung und Unsicherheiten – steht keine signifikante Erhöhung des IT-Sicherheitsniveaus gegenüber. Es ist zudem zu befürchten, dass sich die zusätzliche Komplexität negativ auf die Investitionen der Unternehmen auswirken.


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