Schutz im Aus­land

Ver­si­che­rungs­schutz für deut­sche Sol­da­ten im Aus­land­sein­satz

Lebensversicherungen, egal, ob Risiko- oder Kapitallebensversicherung, sind weit verbreitet und für viele erste Wahl, wenn es um die Hinterbliebenenabsicherung oder die private Altersvorsorge geht. Unfallversicherungen bieten Absicherung gegen die Unfälle des täglichen Lebens. Soldaten gehören dabei ganz selbstverständlich auch zu den Kunden der Versicherungswirtschaft und können das breite Produktspektrum je nach individuellem Bedarf nutzen.

Wie ist die Sachlage?

Vom Grundsatz her können Lebensversicherungsunternehmen das Todesfallrisiko im Kriegseinsatz nicht kalkulieren: es ist praktisch nicht versicherbar. Das gilt grundsätzlich auch für die Absicherung von Unfällen im Kriegseinsatz. Spezielle Angebote wären zudem so teuer, dass sie für den einzelnen Soldaten wirtschaftlich keinen Sinn ergäben. Deshalb gibt es seit vielen Jahren eine vereinbarte Regelung und eingespielte Aufgabenteilung zwischen Bundeswehr und Versicherungswirtschaft. Sie gewährleistet, dass der Soldat und seine Angehörigen immer abgesichert sind. Für den Soldaten entsteht keine Versorgungslücke, weil entweder der Versicherer leistet oder im nicht versicherten Auslandseinsatz die Soldatenversorgung greift – dies gilt auch bei einem Unfall. Im Ergebnis muss der Soldat nur eine normale Prämie aufbringen und ist auch bei einem Auslandseinsatz umfassend abgesichert.

Die Bundeswehr stellt zudem sicher, dass die Soldaten über die Sachlage gut informiert sind. Sie erhalten vor jedem Auslandseinsatz ein spezielles Merkblatt, das Auskunft über Art und Umfang ihrer Absicherung gibt. Darüber hinaus bietet das Bundesministerium der Verteidigung mit der Broschüre „Wichtige Hinweise zur finanziellen und sozialen Absicherung bei besonderen Auslandsverwendungen“ den Soldaten eine umfassende Hilfestellung.

„Kriegsausschlussklausel“ der Lebensversicherer

Bereits im Anschluss an den ersten Golfkrieg wurde von den Lebensversicherern gemeinsam mit dem Bundesministerium der Verteidigung eine spezielle „Kriegsausschlussklausel“ entwickelt. Sie ermöglicht es, privaten Versicherungsschutz auch dann gewähren zu können, wenn sich Bundeswehrangehörige in humanitären bzw. friedenssichernden Einsätzen befinden. Diese spezielle Klausel wurde in die „Allgemeinen Versicherungsbedingungen“ (AVB) des GDV aufgenommen:

„Bei Ableben des Versicherten in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang mit kriegerischen Ereignissen beschränkt sich unsere Leistungspflicht auf die Auszahlung des für den Todestag berechneten Rückkaufswertes. Diese Einschränkung gilt nicht, wenn der Versicherte in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang mit kriegerischen Ereignissen stirbt, denen er während seines Aufenthalts außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausgesetzt und an denen er nicht aktiv beteiligt war“.

Konkrete Beispiele zur Unterscheidung des aktiven und passiven Kriegsrisikos in der Lebensversicherung:

Mit dem „passiven Kriegsrisiko“ sind Situationen gemeint, in denen Soldaten in ihrem Einsatzgebiet ohne sich aktiv in kriegerische Handlungen einzuschalten, in Gefahr geraten.

Beispiele:

  • Ein Soldat verunglückt bei einer Patrouille.
  • Deutsche Soldaten bewachen ein Materialnachschublager / eine Schule / ein Krankenhaus. Sie werden angegriffen.
  • Während der Bewachung wird ein Soldat aus dem Hinterhalt / aus einem vorbeifahrendem Auto / erschossen.
  • Oder: Ein Bus der Bundeswehr transportiert Soldaten vom Lager A zum Flughafen. Der Bus überfährt eine Mine, zwei Soldaten kommen bei der Explosion ums Leben.

In diesen Fällen leisten die Versicherer nach entsprechende Einzelfallprüfung die vereinbarte Versicherungssumme.

Soldaten sind einem „aktiven Kriegsrisiko“ ausgesetzt, wenn Sie etwa aufgrund eines Befehls Gegner aktiv, d.h. nicht nur zu Verteidigungszwecken, angreifen müssen.

Was gilt bei den Unfallversicherern?

In der Unfallversicherung sind Bürgerkriegs- und andere Kriegsrisiken seit langem grundsätzlich vom Versicherungsschutz ausgeschlossen. Bis 1999 galt für Einsätze in Kriegsgebieten die sogenannte Ruhensregelung Versicherungsschutz und Beitragspflicht ruhten während der Dauer des Einsatzes komplett. Versicherungsverträge dagegen, die seit 1999 abgeschlossen wurden, bestehen in aller Regel auch während des Auslandseinsatzes unverändert fort, so dass nicht kriegsbedingte Unfälle, etwa Verkehrs-, Freizeit- oder Sportunfälle im Krisengebiet auch während der Zeit des Auslandseinsatzes versichert sind.

Die Unfallversicherung bezweckt, das Unfallrisiko im normalen Arbeitsalltag abzudecken, nicht jedoch Kriegsrisiken, die im Vergleich zum alltäglichen Unfallrisiko unverhältnismäßig hoch, in ihrem Umfang unübersehbar und daher auch nicht kalkulierbar sind . Würde man dennoch entsprechendes Versicherungsangebot kalkulieren, müssten wesentlich höhere Beiträge verlangt werden – auf Kosten des Privatvermögens der Soldaten.

Sind die geltenden Regelungen strittig?

Die Regelungen und Kriegsausschlussklauseln sind zwischen Bundeswehr und Versicherern eine seit Jahren geübte Praxis. Es gab und gibt zwischen der Bundeswehr und den Versicherern in keinem einzigen Fall Streit über die Tatsache, dass besonders der Unfallversicherung grundsätzlich kein Versicherungsschutz für das Kriegsrisiko besteht und der Bund die entsprechende Absicherung übernimmt. Genau dafür wurden die Regelungen aufeinander abgestimmt. Der Soldat ist damit praktisch immer abgesichert.

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