Ver­kehrs­ge­richts­tag 2016

Spe­zia­li­sierte Spruch­kam­mern, schnelle Ent­schei­dun­gen

Langwierige Schadensersatzprozesse sind für alle Beteiligten unbefriedigend. Allerdings stehen bei der Regulierung von Personenschäden äußerst komplexe Rechtsfragen im Raum. Das gilt umso mehr, wenn der Verdienstausfall eines verletzten oder getöteten Unfallopfers festzulegen ist. Wie ist die Höhe dieser Ansprüche zu berechnen? Wie kann ermittelt werden, wie viel junge Menschen im späteren Berufsleben verdient hätten? Was gilt für Selbständige? Wie ist ein Erwerbsschaden steuerlich zu berücksichtigen – und von wem?

Richter, die sich auf solche und ähnliche Fragen spezialisiert haben, sind selten. In der Regel müssen sich die Spruchkammern mühsam und langwierig in das unübersichtliche Rechtsgebiet einarbeiten. Im Sinne der Unfallopfer befürwortet der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) daher Überlegungen, spezialisierte Spruchkammern zu schaffen – Fälle, in denen Personen schwer verletzt oder gar dauerhaft geschädigt wurden, sollten vornehmlich von Richtern entschieden werden, die auf diesem Fachgebiet spezialisiert und hoch qualifiziert sind.

„Mit solchen Spruchkammern würde die Verfahrensdauer sinken und die Qualität der Entscheidungen steigen – im Ergebnis würden wir für alle Beteiligten deutlich schneller Rechtssicherheit erreichen“, sagt Bernhard Gause, Mitglied der GDV-Hauptgeschäftsführung.

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