05.01.2017
Automatisiertes Fahren

Bundesregierung will gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen

Die Mobilität der Zukunft verändert sich. Die Versicherungswirtschaft begrüßt, dass das hoch- und vollautomatisierte Fahren von der Gesellschaft als eine wichtige Entwicklung für die Mobilität der Zukunft gesehen wird. Die zukünftige Automatisierung des Kraftfahrzeuges kann eine Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie die Abdeckung von Mobilitätswünschen ermöglichen. Deshalb unterstützen die Versicherer die Absicht, für die Einführung automatisierter Fahrfunktionen einen rechtlichen Rahmen zu setzen.

Mit der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes sollen diese Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Versicherer begrüßen, dass der Gesetzgeber am bewährten Haftungssystem im Straßenverkehr festhält. Entscheidend ist, dass bei der weiteren Ausgestaltung der rechtlichen Voraussetzungen für das automatisierte Fahren zentrale Fragen der Verkehrssicherheit und die Vermeidung von Verkehrsunfällen im Mittelpunkt stehen.

Es muss sichergestellt werden, dass der Fahrer jederzeit die Kontrolle über sein Fahrzeug übernehmen kann. Dieser muss die wichtigen Funktionen seines Fahrzeuges überprüfen und – wenn es erforderlich ist – selbst in das Fahrgeschehen eingreifen. Deshalb sind die technischen Anforderungen für die Sicherstellung der Übernahmebereitschaft des Fahrzeugführers zu präzisieren. Außerdem muss die Verfügbarkeit der Information zur Fahrzeugausstattung mit automatisierten Fahrfunktionen sowohl im Zulassungsprozess als auch im Schadenfall gesichert sein. Insbesondere sollte geregelt werden, wie die Datenübermittlung an berechtigte Dritte standardisiert und diskriminierungsfrei praktisch ausgestaltet wird.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie im Download-Bereich.

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Stellungnahme

zum Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren

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